News von Heike Wagner

Aktualisierung der Coronaverordnung

Sie finden alle weiteren Informationen und Aktualisierungen auf der Homepage der Hessischen Landesregierung unter: 

https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgem...

Wir, als HLB, werden nicht jeden Tag eine neu angepasste Erläuterung abgeben. Jeder Verein sollte sich selbständig auf der Seite der Hessischen Landesregierung und seiner Kommune nach den neuesten inzidenzabhängigen Anordnungen informieren.

TKG/EMVG - DAeC Musterklage: Bitte Widersprüche zurücknehmen

Im November 2020 hatte das Verwaltungsgericht die Klage des DAeC gegen die Bundesnetzagentur (BNetzA) zu den Beiträgen nach TKG und EMVG abgewiesen. Alle, die einen Widerspruch eingelegt hatten, sollten nun ihren Widerspruch zurücknehmen. Geschieht das nicht, ist die BNetzA von Amts wegen gezwungen, diesen kostenpflichtig zu bearbeiten.

Viele Vereine, die Widerspruch eingelegt hatten, haben Post von der BNetzA erhalten. Dem Schreiben ist ein Antwortformular beigefügt, mit dem der Widerspruch zurückgenommen werden kann.

(Quelle DAEC)

 

Bescheide über Jahresgebühr vom Bundesanzeiger Verlag GmbH

Sehr geehrte Damen und Herren,

viele Vereine haben aktuell Rechnungen über die Eintragung und die Führung des Vereins im Transparenzregister erhalten. Es kamen Zweifel auf, ob es sich hierbei um sog. Fake-Bescheide handeln könnte.

Diese Rechnung, sofern sie vom Bundesanzeiger-Verlag kommt und 2,50 Euro (netto) je Jahr beträgt ist korrekt, wenn die Vereine sich nicht von der Gebührenpflicht haben befreien lassen.

Weitere Infos finden Sie auch unter:

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